Außer Atem

Wie Sie wissen, hat Emmanuel Macron die Nationalversammlung aufgelöst, nachdem seine Partei bei den Europawahlen im Juni eine große Niederlage erlitten hatte.

Es gab eine Sommerpause oder eine olympische Pause, aber jetzt ist es an der Zeit, die Fragen und Sorgen zu beantworten, die die Franzosen an den Wahlurnen geäußert haben. Die Krise der Demokratie ist Ausdruck des Misstrauens gegenüber der Politik, die im Verdacht steht, nur für sich selbst zu arbeiten. Außerdem dient sie als Sprungbrett für die Entstehung eines extremistischen autoritären Regimes.

Wie viele andere in Frankreich will der sozialistische Senator Eric Kerrouche zu diesem Zweck die Verfassung der Fünften Republik ändern, in der die Rolle der Präsidentschaftswahlen so wichtig ist, dass sie alle anderen Wahlen und in erster Linie die Parlamentswahlen, die zu reinen Bestätigungswahlen geworden sind, buchstäblich in den Schatten stellen. Es ist vor allem der Fall, seit dem Übergang zum Quinquennat (Wahlen finden aller 5 Jahre statt,  statt alle 7 Jahre wie früher) und der Durchführung der Parlamentswahlen im Anschluss an die Präsidentschaftswahlen. Heute hat man praktisch immer eine „Präsidentenmehrheit“ im Parlament. Ist das wirklich so fruchtbar für die Debatte und die Suche nach den besten Lösungen für die Bevölkerung?

Wie kann man der Demokratie neues Leben einhauchen? Viele Ideen liegen auf dem Tisch. Zum Beispiel könnte man ein Bürgerrecht auf Änderungsanträge und Gesetzesvorschläge einführen, wobei die Bedingungen für die Aufnahme in die Tagesordnung jeder Versammlung und die Modalitäten der Prüfung gesetzlich festgelegt werden.

Viele fordern auch eine Neufassung von Artikel 11 der Verfassung. So würde die Initiative für ein Referendum dem Premierminister im Namen der Regierung und nicht mehr dem Präsidenten der Republik übertragen, um der plebiszitären Logik ein Ende zu setzen.

Auf solchen bedenken hinsichtlich der Verfassung weist der Historiker, Soziologe und Demokratieexperte Pierre Rosanvallon seit Jahren hin. Denn die Demokratie ist eine Reihe von Institutionen und Verfahren, aber gleichzeitig auch eine Gemeinschaft von Individuen, die als gleichwertig anerkannt werden.

Es ist unglaublich: Ich habe gerade noch einmal einen Artikel aus der Zeitschrift L‘Elephant gelesen, in dem Pierre Rosanvallon interviewt wurde. Der Artikel stammt aus dem April 2017, einen Monat vor der Wahl von Emannuel Macron zum Präsidenten der Republik. Was er darin sagt, ist ein Echo dessen, was wir derzeit erleben.

Er sagt, dass eine Macht nicht nur demokratisch ist, weil ihre Repräsentanten durch die Wahl bestätigt werden, sondern weil sie der Gesellschaft zuhören, sie konsultieren, Rechenschaft ablegen und sich verantwortlich fühlen. 51% der Stimmen sollten nicht darüber hinwegtäuschen, dass sie nicht die gesamte Gesellschaft repräsentieren.

Und da moderne Gesellschaften gezwungen sind, schnelle Entscheidungen zu treffen, wird der Exekutive eine Vorrangstellung eingeräumt, und im Parlament bilden sich zwei Blöcke: dafür oder dagegen! Ursprünglich war das Parlament jedoch ein Komitee unabhängiger Leute, die offen miteinander diskutierten.

Es geht nicht nur darum, einen Delegierten zu wählen, sondern die Probleme der Menschen und ihre Forderungen in die Öffentlichkeit zu tragen. Es kommen viele Filme ins Kino, es werden Bücher geschrieben, die uns das Leben von Menschen in schwierigen Lagen zeigen, aber das Problem ist, dass die Leute, die die derzeitige politische Klasse bilden, Leute sind, die Sciences Politiques oder ein vergleichbares Studium absolviert haben und das Volk nicht in all seinen Facetten repräsentieren. In Douarnenez gibt es seit 1978 ein Filmfestival der Minderheiten. Bei dieser Gelegenheit gibt es Vorträge, Debatten, Filmvorführungen und Reportagen sowie Begegnungen. Ein solches Festival öffnet die Augen für die Welt und die Menschen um uns herum. Nicht jeder möchte assistiert werden. Stattdessen möchte jeder Mensch so anerkannt werden, wie er ist, und seine Probleme ansprechen und Hilfe und Lösungen zu seinen Problemen finden. Im 21. Jahrhundert ist es an der Zeit, eine Demokratie durchzulüften, die zu oft von einem elitären, egoistischen und dadurch gefährlichen System abhängt!